Gemeinsame Verteidigung ist oberstes Ziel

Hob Vorteile einer gemeinsamen Beschaffung hervor: General Mikhail Kostarakos, Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union (Foto: BS/ Dombrowsky)

Über Fortschritte bei der Umsetzung der globalen Strategie aus militärischer Perspektive informierte der Vorsitzende des Militärausschusses der Europäischen Union, General Mikhail Kostarakos. Oberstes Ziel sei der Schutz Europas und seiner Bürger, stellte er auf der Berlin Security Conference klar.

„Es macht dabei keinen Sinn allein zu arbeiten. Zusammenarbeit muss die Prämisse sein“, sagte Kostarakos. Obwohl es schon viele Beispiele für bilaterale Zusammenarbeit zwischen Streitkräften einzelner Europäischer Länder gebe, sei noch viel zu tun. „Es fehlt an konstruktiver Zusammenarbeit in der EU als Gesamtheit.“

Ein guter Schritt sei mit Pesco (Permanent Structured Cooperation) gegangen worden. 23 EU-Staaten haben sich auf eine permanente Zusammenarbeit in der Sicherheit und Verteidigung festgelegt. Kostarakos drückte seine Hoffnung aus, dass die übrigen EU-Länder bald nachziehen würden. Eine der wichtigsten Baustellen ist aus Sicht des Vorsitzenden des Militärausschusses die Finanzierung. Der Verteidigungsfonds fungiere als eine Art Katalysator für die Rüstung. „Das ist die Grundlage für eine aktive europäische Verteidigungsindustrie, mit der wir unsere strategische Autonomie stärken können“, erklärte Kostarakos.

Auch wenn er Vorteile einer gemeinsamen Beschaffung sieht – Ausgaben würden sich um 30% senken lassen – stellte Kostarakos klar, dass keine gemeinsame Europäische Armee gebraucht werde. „Wir müssen Wege finden, die nationalen Armeen gemeinsam besser aufzustellen. Die Kapazitäten sind da. Sie müssen nur richtig, rechtzeitig und effektiv eingesetzt werden können.“